Die Bundesanwaltschaft und die NS-Zeit

Professor Dr. Christoph Safferling mit dem damaligen Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank und Professor Dr. Friedrich Kießling (v.l.n.r.)

Professor Safferling war Mitglied der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Bundesanwaltschaft. Seit 2018 arbeitete er gemeinsam mit Professor Kießling von der Universität Bonn die Geschichte der Bundesanwaltschaft in der jungen Bundesrepublik auf. Damit knüpfte das Projekt an das vom Bundesministerium der Justiz in Auftrag gegebene Aufarbeitungsprojekt „Die Akte Rosenburg – Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit“ an, welches 2016 mit einem in der Öffentlichkeit vielbeachteten Bericht abgeschlossen wurde.

 

Broschüre des Ausschuss für Deutsche Einheit und der Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands (Hrsg.) zu Fränkels Vergangenheit bei der Reichsanwaltschaft

Die von den Professoren Safferling und Kießling geleitete Forschungskommission untersuchte dabei den Aufbau der Behörde in den Zeiten des Kalten Krieges, insbesondere ihre inhaltlichen und personellen Kontinuitäten zur Reichsanwaltschaft. Hierzu wertete die Kommission nicht nur die Personalakten der Behördenleiter und 76 weiteren im Untersuchungszeitraum bei der Bundesanwaltschaft beschäftigten Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus, sondern befasste sich auch mit der Revisionstätigkeit der Behörde bis in die Mitte der 1970er Jahre. Einen weiteren zentralen Forschungsschwerpunkt bildete der Staatsschutz, namentlich die strafrechtliche Verfolgung von Kommunisten und Rechtsextremisten. Besonderes Augenmerk galt neben der Personalie Wolfgang Fränkel auch der Spiegel-Affäre in den für die Behörde turbulenten 1960er Jahren.

Der Abschlussbericht der Kommission wurde am 18. November 2021 durch die Professoren Safferling und Kießling übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt (vgl. GBA Pressemitteilung Nr. 56 vom 17. November 2021). Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist auf YouTube zu finden.

Der Abschlussbericht ist zudem in Buchform unter dem Titel „Staatsschutz im Kalten Krieg – Die Bundesanwaltschaft zwischen NS-Vergangenheit, Spiegel-Affäre und RAF“ im dtv-Verlag erhältlich.

Anlässlich der Buchveröffentlichung sprach Justizreporter Klaus Hempel mit den beiden Autoren im PodCast „Die Justizreporter*innen“ der ARD. Der PodCast ist in der ARD Audiothek nachzuhören.“