Akte RechtAkte Recht: Eine unvertretbare Entscheidung samt sachfremder Erwägungen allein macht noch keine Rechtsbeugung; Anwendung des § 59 StGB
Diese Woche beschäftigen sich die Entscheidungen in Akte Recht mit den Themen Rechtsbeugung und Verwarnung mit Strafvorbehalt. Dass sich die Rechtsprechung schwer mit dem Tatbestand der Rechtsbeugung tut, ist grundsätzlich nichts Neues. Wie stark die Fluchtreflexe des BGH jedoch in Bezug auf § 339 StGB zu sein scheinen, zeigt das vorliegende Fall. Hierin erließ der […]Diese Woche beschäftigen sich die Entscheidungen in Akte Recht mit den Themen Rechtsbeugung und Verwarnung mit Strafvorbehalt. Dass sich die Rechtsprechung schwer mit dem Tatbestand der Rechtsbeugung tut, ist grundsätzlich nichts Neues. Wie stark die Fluchtreflexe des BGH jedoch in Bezug auf § 339 StGB zu sein scheinen, zeigt das vorliegende Fall. Hierin erließ der […]
