Akte Recht

Durchsuchen Sie alle Beiträge in der Kategorie Akte Recht.

121 bis 126 von 221

14MäRZ 2021
Akte Recht
Akte Recht: Rechtsfolgenlösung beim Mord; Falscher Schlüssel i.S.d. § 244 I Nr.3
In der heutigen Akte Recht stellen wir zwei Entscheidungen des BGH vor. Der BGH beschäftigt sich in der Entscheidung mit dem Dauerproblem der Heimtücke und den Voraussetzungen der Rechtsfolgenlösung. Daneben bietet der Fall – in leicht abgewandelter Form – eine gute Grundlage für die Prüfung weiterer klausurrelevanter Probleme wie den ETI. Die Frage, ob allein […]
Mehr lesen über Akte Recht: Rechtsfolgenlösung beim Mord; Falscher Schlüssel i.S.d. § 244 I Nr.3
18FEB. 2021
Akte Recht
Akte Recht: Der Strafvollzug und das dritte Geschlecht; Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft
Auch diese Woche stellen wir euch zwei spanende Entscheidunge in Akte Recht vor. In seiner Entscheidung v. 16.11.2020 positioniert sich das OLG Saarbrücken zum sog. Trennungsgebot des § 10 SLStVollzG dahingehend, welche Ansprüche einer Person mit dem Geschlecht „divers“ im Strafvollzug im Lichte ihres Persönlichkeitsrechts zustehen und welche Maßnahmen unverhältnismäßig sowie mit Blick auf das […]Auch diese Woche stellen wir euch zwei spanende Entscheidunge in Akte Recht vor. In seiner Entscheidung v. 16.11.2020 positioniert sich das OLG Saarbrücken zum sog. Trennungsgebot des § 10 SLStVollzG dahingehend, welche Ansprüche einer Person mit dem Geschlecht „divers“ im Strafvollzug im Lichte ihres Persönlichkeitsrechts zustehen und welche Maßnahmen unverhältnismäßig sowie mit Blick auf das […]
Mehr lesen über Akte Recht: Der Strafvollzug und das dritte Geschlecht; Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft
09FEB. 2021
Akte Recht
Akte Recht: Anordnung weiterer Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch das OLG; Gebrauchen eines Ausweispapiers
Die neue Akte Recht befasst sich mit der Zulässigkeit einer weitergehenden Ermittlungsanordnung durch das OLG an die Staatsanwaltschaft nach einem Klageerzwingungsantrag. In der zweiten Entscheidung befasst sich der 5. StR angesichts der verändeten Rahmenbedingungen mit der Definition des Begiffs des Gebrauchens iSv § 281 I 1 StGB und sieht den Schutz welchen nur das Orginal […]
Mehr lesen über Akte Recht: Anordnung weiterer Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch das OLG; Gebrauchen eines Ausweispapiers
30JAN. 2021
Akte Recht
Akte Recht: EU-Ermittlungsanordnung durch deutsche Staatsanwaltschaften; Versuchsbeginn beim sog. „Cash Trapping“
Diese Woche stellen wir in Akte Recht zwei besonders spanende Entscheidungen vor. Wegen der Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwaltschaft und den daraus resultierenden Einflussnahmemöglichkeiten der Exekutive erteilten die Luxemburger RichterInnen Deutschland im Mai 2019 einen Rüffel: vorerst dürfen deutsche StaatsanwältInnen keinen Europäischen Haftbefehl (EuHB) mehr ausstellen. Von diesem EuGH-Urteil verunsichert fragten sich 2020 die österreichischen KollegInnen, […]Diese Woche stellen wir in Akte Recht zwei besonders spanende Entscheidungen vor. Wegen der Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwaltschaft und den daraus resultierenden Einflussnahmemöglichkeiten der Exekutive erteilten die Luxemburger RichterInnen Deutschland im Mai 2019 einen Rüffel: vorerst dürfen deutsche StaatsanwältInnen keinen Europäischen Haftbefehl (EuHB) mehr ausstellen. Von diesem EuGH-Urteil verunsichert fragten sich 2020 die österreichischen KollegInnen, […]
Mehr lesen über Akte Recht: EU-Ermittlungsanordnung durch deutsche Staatsanwaltschaften; Versuchsbeginn beim sog. „Cash Trapping“
14JAN. 2021
Akte Recht
Akte Recht: Einschränkung des Notwehrrechts wegen schuldhafter Provokation; Der gefahrspezifische Zusammenhang: § 251 StGB und die Patientenverfügung
Diese Woche stellen wir euch zwei spannende Entscheidungen des BHG vor. Das Notwehrrecht bedarf in gewissen Fällen normativer Einschränkungen. Insbesondere die Provokation ist eine gängige sozial-ethische Schranke. In einem filmreifen Fall stellt der BGH die Anforderungen an die Art und Weise der Provokation dar. In der zweiten Entscheidung bedarf es einer näheren Ausführung zum gefahrspezifischen […]Diese Woche stellen wir euch zwei spannende Entscheidungen des BHG vor. Das Notwehrrecht bedarf in gewissen Fällen normativer Einschränkungen. Insbesondere die Provokation ist eine gängige sozial-ethische Schranke. In einem filmreifen Fall stellt der BGH die Anforderungen an die Art und Weise der Provokation dar. In der zweiten Entscheidung bedarf es einer näheren Ausführung zum gefahrspezifischen […]
Mehr lesen über Akte Recht: Einschränkung des Notwehrrechts wegen schuldhafter Provokation; Der gefahrspezifische Zusammenhang: § 251 StGB und die Patientenverfügung
28DEZ. 2020
Akte Recht
Frohe Weihnachten und ein frohes neues Jahr 2021
Die ICLU wünscht entspannte Feiertage, einen entspannten Jahreswechsel und alles Gute für anstehende Projekte und Prüfungen! Wir wollen uns mit Abstand, aber dennoch alle gemeinsam, erholen, ausspannen, auftanken und frisch in den Januar und das neue Jahr starten. Den Herausforderungen, die dort auf uns warten, werden wir uns stellen – dass wir das können, hat […]
Mehr lesen über Frohe Weihnachten und ein frohes neues Jahr 2021