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Fachworkshop “Analyse der Verfahrensdauer am Internationalen Strafgerichtshof” in Den Haag

Als Teil ihres gemeinsamen Forschungsprojekts “Verfahrensdauer am Internationalen Strafgerichtshof” haben die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) und die International Criminal Law Research Unit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (ICLU) in Den Haag, Niederlande, am 17. Februar 2020 einen Fachworkshop organisiert.

Klaus Rackwitz, Direktor der IANP, Dr. Viviane Dittrich, Stellvertretende Direktorin der IANP, und Professor Dr. Christoph Safferling, LL.M. (LSE) stellten das Projekt und die Ziele des Workshops vor, bevor sie verschiedene Expertenrunden moderierten. Unter Verweis auf das Verlangen des Bundestags, „anhand einer Untersuchung der bisher von dem IStGH geführten Verfahren zu ermitteln, welche Faktoren zu der unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer führen und Vorschläge zur Beschleunigung der Verfahren zu formulieren“, wurden der Hintergrund und die Entwicklung der wissenschaftlichen Studie erläutert.

Der Workshop war die erste Gelegenheit, das Projekt verschiedenen Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis aus den Bereichen Völkerrecht, Menschenrechte, internationales und nationales Strafrecht vorzustellen. Die IANP und die ICLU werden öffentlich zugängliche Akten und ähnliche Dokumente zu den Fällen am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) analysieren. Ziel ist es dabei, die Verfahrensabläufe und die sich aus den Rechtsgrundlagen ergebenden praktischen Problemstellungen am IStGH zu identifizieren, die sich auf die Verfahrensdauer auswirken. Diese Untersuchung soll schlussendlich auch zu Empfehlungen für mögliche Verfahrensbeschleunigungen führen.

Die IANP und die ICLU durften dabei unter anderem  Präsidentinnen in Den Haag ansässiger internationaler Tribunale, Richter, hohe Amtsträger/-innen des IStGH, Anwält/-innen und Professoren begrüßen. Die 18 Teilnehmer/-innen führten fruchtbare Diskussionen, steuerten durchdachte Kommentare bei und teilten Erkenntnisse auf Basis ihrer professionellen Erfahrungen. Gegenstand der Erörterungen waren diverse Aspekte der Verfahrenslänge an verschiedenen Gerichten sowie aktuelle Fragestellungen zu Konzepten und Methoden des Forschungsprojekts.

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