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Veranstaltung: Podiumsdiskussion zum Thema „Syrien – Straflosigkeit für Kriegsverbrechen?“

Wir laden ein zur Podiumsdiskussion am 17.07.2019 um 18:00 Uhr in der Aula des Erlanger Schlosses zum Thema „Syrien – Straflosigkeit für Kriegsverbrechen? Wie die Nürnberger Prinzipien im Syrienkonflikt durchgesetzt werden können“.

In Syrien tobt seit Jahren ein erbitterter Bürgerkrieg mit vielen unterschiedlichen Schauplätzen und politischen Interessen: Widerstand gegen das Assad-Regime, Krieg gegen den sog. Islamischen Staat, die ungelöste Kurdenfrage. Religiöse Konflikte und strategische Interessen führten zu einer Einmischung auch der größten militärischen Mächte der Welt, wie der USA und Russland. Der Konflikt hat zu massiven Flüchtlingsströmen in der Region und bis nach Europa geführt. Die militärische Auseinandersetzung wurde und wird immer wieder mit erbarmungsloser und menschenverachtender Härte geführt. Alle beteiligten Parteien stehen in Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Politisch befindet sich die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage hierauf angemessen zu reagieren. Zwar existiert eine internationale Untersuchungskommission, strafrechtliche Maßnahmen sind bislang aber ausgeblieben. Kriegsverbrecher sind mit den Flüchtlingen nach Deutschland gekommen ebenso wie deutsche Staatsbürger nach Syrien in den Kampf für den IS gezogen sind. Deshalb müssen allein die Nationalstaaten, darunter Deutschland, auch strafrechtliche Antworten finden. Wie diese Antworten auf nationaler aber auch auf internationaler Eben aussehen können, soll Thema dieser Diskussion mit PraktikerInnen und WissenschaftlerInnen sein.

Die Veranstaltung würdigt auch den 17. Juli als internationalem Tag der Gerechtigkeit (engl. World Day for International Justice), dem Jahrestag der Annahme des Römischen Statuts am 17. Juli 1998. Das Statut ist der Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, der Menschen vor Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und dem Verbrechen der Aggression schützen soll.

Weitere Informationen zur Veranstaltung, die zusammen mit der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien  organisiert wird, finden Sie hier.

 

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