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Akte Recht: Beleidigung – Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Ehrschutz

Foto © Lérot

Die aktuelle Akte Recht befasst sich mit dem um sich greifenden Thema „Hate Speech“.

Nach einer von der Landesanstalt für Medien NRW durchgeführten „Hate Speech-Sonderstudie“ sind beinahe jedem zweiten Internetnutzer in Internetposts schon einmal Hasskommentare begegnet. Das zeigt wie sehr diese Thematik unsere Gesellschaft beschäftigt. Aber auch die Wissenschaft und der Gesetzgeber setzen sich damit verstärkt auseinander – so dürfte damit zu rechnen sein, dass Ehrverletzungsdelikte – sowohl im analogen also auch digitalen Raum – vermehrt in Prüfungsaufgaben anzutreffen sein werden. Das Urteil des OLG Köln zeigt, dass man mit soliden Grundkenntnissen im Bereich der Beleidigungsdogmatik auch Hate Speech-Sachverhalte gut meistern kann.

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